(Adele Hübner-Neuwerk)
Insel Neuwerk (Weltexpresso) – Sehr geehrter Herr Minister, ich finde es gut, dass Sie im Streit um die freie Schifffahrt am Persischen Golf erst einmal auf die Bremse getreten sind. Manchen kann es anscheinend nicht schnell genug gehen mit einer deutschen Beteiligung an einer Militäraktion. Aber in der Nähe eines Pulverfasses spielt man nicht mit dem Feuer.
Meine beiden Jungs sind ja bei der Marine, und ich kann nur hoffen, dass sie nicht in diese Gegend geschickt werden, denn ob überall genug Rettungsringe an Bord sind, weiß man ja nicht. Es gab eine Zeit, da fehlten bei der Bundeswehr sogar Unterhosen. Wenn ich daran denke, wie bei der Reparatur der „Gorch Fock“ geschlampt worden ist, mag ich mir gar nicht vorstellen, wie es anderswo aussieht. Auf jeden Fall finde ich es sehr vernünftig, dass Sie sagen: Nun macht mal langsam. So ein Torpedo ist schnell aus dem Rohr und zurückholen kann man es nicht.
Die neue Frau an der Spitze unserer Soldaten hat anscheinend noch keinen richtigen Überblick. Sie denkt, wenn Rekruten öfter öffentlich vereidigt werden mit Freibier und Würstchen, dann würde das die Moral der Truppe heben und die Soldaten müsste dann nicht so schwer an der Verantwortung für unsere Sicherheit tragen. Das Heizöl im Keller darf auf keinen Fall ausgehen und das Benzin für die Autos sowieso nicht.
Auf einen Deal mit Donald Trump würde ich mich an Ihrer Stelle auch nicht einlassen. Weiß man denn, ob er nicht schon morgen einen der obersten Mullahs nach Washington einlädt und mit ihm etwas auskungelt, wovon wir nicht die geringste Ahnung haben? Mit dem kleinen Dicken aus Nordkorea ist es doch ähnlich gelaufen. Also wirklich, Herr Maas, ich finde es toll, wie Sie reagiert haben. Und sie sollten auch dem neuen Regierungschef in London zu verstehen geben, was Sie von ihm halten. Erst sch… er uns mit dem Brexit vor die Haustür und dann sollen wir ihm die Hand unter den Hintern halten.
Im Übrigen geht alles sowieso nicht so schnell, wie manche denken. Von meinem Schwager weiß ich, dass die Regierung von sich aus keine Soldaten ins Ausland schicken darf, wenn sie dort möglicher Weise schießen sollen. Ohne Zustimmung des Bundestages läuft da nichts. Die Regierung muss einen entsprechenden Antrag stellen und dabei die rechtlichen Grundlagen eines bewaffneten Auslandseinsatzes darlegen. Ohne ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen dürfen deutschen Soldaten nicht ausrücken. Das heißt, nur wenn der Sicherheitsrat, darunter die fünf ständigen Mitglieder, feststellt, dass zur Abwehr einer Gefährdung des internationalen Friedens eine gemeinsame Streitmacht aufgestellt werden soll, sind die rechtlichen Voraussetzungen für einen bewaffneten Auslandseinsatz vorhanden. So steht es in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994.
Dieses Urteil sollten sich alle Abgeordneten des Bundestages unters Kopfkissen legen. Ich habe mir sagen lassen, dass es eines der längsten Urteile ist, das die Richter in Karlsruhe jemals gefällt haben. Sie mussten damals entscheiden, in welchen Fällen Auslandseinsätze deutscher Soldaten mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind. Im Grundgesetz steht nämlich davon nichts. Im Artikel 87a heißt es lediglich: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“
Um aus dem Grundgesetz etwas herauslesen zu können, das nicht drin steht, zog das Bundesverfassungsgericht den Artikel 24 des Grundgesetzes heran, dessen Absatz 2 lautet: „Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit einordnen.“ So ein System seien die Vereinten Nationen und die Nato, vorausgesetzt sie werde ihrerseits im Rahmen einer Aktion der Vereinten Nationen tätig. Dass sich die beteiligten acht Richter mit ihrer Entscheidung schwer getan haben, belegen die Umstände ihres Zustandekommens. Vier stimmten dafür, vier dagegen. Bei Stimmengleichheit gilt eine Entscheidung als angenommen.
Sehr geehrter Herr Maas, ich wünsche mir, dass Sie weiterhin kühlen Kopf bewahren und den Heißspornen, denen es nicht schnell genug gehen kann mit einer deutschen Beteiligung an einem militärischen Abenteuer in der Straße von Hormus, klarmachen, was Verantwortung übernehmen in der Welt von heute wirklich bedeutet.
In diesem Sinne grüßt Sie die Ihnen zur Seite stehende
Adele Hübner-Neuwerk
Quelle: Weltexpresso, 3. August 2019…
(Conrad Taler)
Bremens sozialdemokratischen Bürgermeister Carsten Sieling blieb äußerlich ungerührt, als er nach der Wahl vom 26. Mai seinem Kontrahenten von der CDU, Carsten Mayer-Heder, der angesichts eines Stimmenvorsprungs von einem Prozent den Anspruch zur Regierungsbildung für sich reklamiert hatte, kühl erwiderte: „Kein Gott erteilt Aufträge zur Regierungsbildung“. Für ihn sei das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Vor 50 Jahren gab es auf Bundesebene nämlich eine ähnliche Situation. Im September 1969 wurde die CDU/CSU mit 46,1 Prozent stärkste politische Kraft. Die SPD erreichte 42,7 Prozent, die Freien Demokraten 5,8 Prozent Damit hatten die beiden Parteien zur Überraschung der Union rechnerisch eine Mehrheit. Kurz danach wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler einer sozialliberalen Koalition gewählt. Vizekanzler und Außenminister wurde Walter Scheel von der FDP. Gemeinsam stellten sie die Weichen für eine neue Ostpolitik. Damit begann eine politische Ära, an deren Ende zusammenwuchs, was zusammen gehört.
Ähnlich, wenn auch nicht so geschichtsträchtig, könnte es in Bremen kommen. Allein kann die CDU mit ihrem Seiteneinsteiger Meyer-Heder an der Spitze das kleinste Bundesland nicht regieren. Sie braucht einen Koalitionspartner. Ob sich die Grünen, die mit 18 Prozent ein stattliches Ergebnis erzielten, dazu bereit finden werden, bleibt abzuwarten. Angesicht der politischen Rahmenbedingungen erscheint das unwahrscheinlich. Eine Große Koalition hat die SPD für sich ausgeschlossen, Stattdessen brachte ihr Spitzenmann Sieling ein Bündnis zwischen SPD, Grünen und Linken ins Gespräch.
Wahrscheinlich kam dieser Vorschlag zu spät, um bei den Wählern noch Früchte tragen zu können. Manch einer hätte aus strategischen Gründen seine fünf Kreuze nicht bei den Grünen oder den Linken gemacht, sondern bei der SPD. Nur auf diese Weise hätte verhindert werden können, dass Bremen nach 73 Jahren erstmals nicht von einem Sozialdemokraten geführt wird.
Die CDU-Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer wertete das Abschneiden der Bremer CDU als großen Erfolg, obwohl man sich fragen muss, wie es um das Selbstwertgefühl einer Landespartei bestellt sein muss, dass sie einen politische Nobody ohne erkennbare Bindung an die Christlich Demokratische Union als Spitzenkandidaten nominiert hat. Aber vielleicht liegt das am Zeitgeist. In der Ukraine wurde sogar ein Fernseh-Komiker ohne Programm und ohne eigene Partei zum Ministerpräsidenten gewählt.
Für die SPD bedeuten die Stimmenverluste in ihrer Hochburg Bremen eine weitere herbe Niederlage. Andrea Nahles sprach von einem „extrem enttäuschenden Ergebnis“. Dabei stehen die schwersten Prüfungen noch bevor, nämlich die Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Anders als in Bremen, wo die AfD mit 7 Prozent unter den eigenen Erwartungen blieb, werden die Rechtspopulisten dort wenn schon nicht die erste Geige, so aber immerhin die zweite neben der CDU spielen, während die Sozialdemokraten in den Chroniken unter „Ferner liefen“ vermerkt werden dürften. Kein Grund zu Schadenfreude, eher ein Warnsignal.
Quelle: Weltexpresso, Mai 2019
(Conrad Taler)
Jürgen Habermas war in Rage. Er staune über die Chuzpe der deutschen Regierung, die da glaube, die Partner zur Gemeinsamkeit in Fragen der Flüchtlings- Verteidigungs-, Außen- und Außenhandelspolitik gewinnen zu können, während sie gleichzeitig in der zentralen Frage des politischen Ausbaus der Eurozone mauere, zürnte er am 21. September 2018 in Bad Homburg auf einer Konferenz zum Thema „Neue Perspektiven für Europa“. Der eigenen Regierung Frechheit, Anmaßung, Dreistigkeit und Unverschämtheit vorzuwerfen, das alles steckt schließlich in dem Wort Chuzpe, das will was heißen.
Das harsche Urteil hängt damit zusammen, dass Jürgen Habermas und viele andere Abschied nehmen müssen vom Wolkenkuckucksheim eines politisch vereinten Europas. Zum ersten Mal zweifle er ernsthaft an der Bodenhaftung seiner bisher unverdrossen wiederholten alten Perspektiven, bekannte der Philosoph und Soziologe in Bad Homburg. Aber damit war es von Anfang an nicht weit her. Nichts hat mit der Realität weniger zu tun, als der Wunsch nach einem Europa mit einer Zentralregierung an der Spitze und einem Parlament, das mit Mehrheit entscheidet, was zum Beispiel in Frankreich oder in Deutschland zu geschehen hat. Jetzt kam Habermas zu dem Ergebnis: „Wenn Sie mich nicht als Staatsbürger, sondern als akademischen Beobachter nach meiner Gesamteinschätzung fragen, muss ich gestehen, im Augenblick keine ermutigenden Tendenzen zu erkennen.“ (Blätter für deutsche und internationale Politik, 11/2018)
Dass die Lage so ist wie sie ist, hat mit der Entstehungsgeschichte des europäischen Projektes zu tun, das ja keine Liebesheirat, sondern ein reines Zweckbündnis war. Solche Bündnisse können lange halten, aber der göttliche Funke des Ineinanderaufgehens fehlt ihnen. Nach dem Zweiten Weltkrieg lag den westlichen Siegermächten daran, die Bundesrepublik Deutschland im Kalten Krieg zwischen Ost und West an ihrer Seite zu haben und die deutsche Bestie nach den Nazi-Gräueln gleichzeitig an die Kette zu legen. Für die besiegten Deutschen bedeutete das die wohlfeile Rückkehr in die Gemeinschaft der zivilisierten Völker.
Noch vor vier Jahren hatte Habermas argumentiert, die europäischen Völker hätten gute Gründe, eine Politische Union zu wollen, aber die sich daraus ergebenden Konsequenzen lägen ihnen „intuitiv fern«. Wie fern sie ihnen lagen und immer noch liegen wurde umso deutlicher, je mehr Deutschland den anderen Ländern über den Kopf wuchs. Das Einstimmigkeitsprinzip der EU hat schließlich seine Gründe. Emmanuel Macrons bejubelter Vorschlag, die Eurozone mit einem eigenem Haushalt und einem eigenem Finanzminister auszustatten, hatte von vornherein wenig Aussicht auf Erfolg. Er setzt voraus, dass die Beteiligten die Verfügungsgewalt über einen Teil ihrer Steuereinnahmen und damit ihrer nationalen Souveränität preisgeben. Die Grande Nation selbst wäre die Letzte, die sich dazu bereit fände. Was im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung unter dem Stichwort „Aufbruch für Europa« aufgelistet wird, steht unter einem Generalvorbehalt, der da lautet: „Die Rechte der nationalen Parlamente bleiben davon unberührt.“
Mit Macrons Idee einer „Europäischen Armee zur Verteidigung Europas“, der ja auch andere anhängen, verhält es sich nicht anders. Weder die Franzosen noch die Briten seien bereit, den Weg zu einer europäischen Armee zu gehen, schrieb der ehemalige Leiter der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Rudolf G. Adam am 18. Dezember 2018 in der Süddeutschen Zeitung. Er zitierte den ehemaligen Chef des französischen Generalstabes, Pierre de Villiers, mit den Worten: „Wenn eine europäische Armee bedeutet, Einheiten zu verschmelzen und einem Generalstab in Brüssel zu unterstellen, sage ich Ihnen: Unmöglich!“ Dass ein französischer Präsident jemals bereit sein würde, die eigenen Nuklearstreitkräfte einem europäischen Kommando zu unterstellen, ist in der Tat undenkbar.
Der Brexit mag vielerlei Gründe haben. Den Ausschlag gab der verletzte Nationalstolz der Briten, der sich nicht damit abfinden will, Entscheidungen von nationalem Interesse nur in Absprache mit der EU-Kommission in Brüssel treffen zu können. Seit Jahrhunderten gebe es eine Tradition der britischen Politik in Europa, urteilt der britische Historiker Garton Ash: „Wenn ein Hegemon entsteht, versuchen die Briten, Gegengewichte aufzufahren.“ (Der Spiegel, Nr. 29/2018). Der psychologische Schlüssel zum Verständnis des britischen Verhaltens findet sich versteckt in John le Carrés Lebenserinnerungen, die 2016 in der deutschen Übersetzung von Peter Torberg unter dem Titel „Der Taubentunnel“ erschienen sind. Dort schreibt er über seine britischen Landsleute: „Wir haben es schon vor langem aufgegeben, uns mit Deutschland zu vergleichen. Der Aufstieg des modernen Deutschlands als selbstsichere, nichtaggressive demokratische Macht (…) ist eine für viele von uns Briten zu bittere Pille, als das man sie einfach schlucken könnte.“ Jürgen Habermas sollte sich das Buch unters Kopfkissen legen. Andere ebenfalls.
Quelle: Ossietzky, 1 (2019)…
(Conrad Taler)
Aus Münchner Sicht markiert nicht der Omphalos-Stein in Delphi den Mittelpunkt der Welt und auch nicht der Felsendom zu Jerusalem. München ist der Nabel der Welt. Damit sich das herumspricht, hat Horst Seehofer den Komödienstadel nach Berlin verlegt. Gespielt wird gerade „Der Bock als Gärtner“ mit Hans-Georg Maaßen. In einer Hosenrolle glänzt Andrea Nahles gleich zweimal: Als Dorfdepp und Messdiener. Angela Merkel spielt die komische Alte. Regie: Horst Seehofer.
Nun muss man eines wissen: Die Lage der CSU ist wirklich betrüblich. Da muss man sich schon etwas einfallen lassen. Als Alfons Goppel in Bayern regierte, machten sagenhafte 62,1 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der CSU. Unter der Regentschaft von Franz Josef Strauß waren es immerhin noch 59 Prozent. Das war allerdings vor dem Fall der Mauer. Damals gab es für gottesfürchtige Wähler nur eines: Entweder CSU wählen oder den Einmarsch der Russen in Kauf nehmen. Als dann Grüne und Freie Wähler in den Landtag einzogen, wunderte sich mancher: „Und der Russ’ ist oiwei net do.“
Aber noch einmal zurück nach Berlin, wo aus dem Komödienstadel so etwas wie ein Tragödienstadel geworden ist, und aus der Gaudi ein Trauerspiel, in dem es nicht mehr um Personen und Parteien geht, sondern um etwas viel Wichtigeres, um die Demokratie und ihr Ansehen. Der Schaden, den ihr die Beteiligten zugefügt haben, lässt sich mit Worten kaum beschreiben. Da wurde ein Mann, dem eine Nähe zur AfD nachgesagt wird, auf Druck der Öffentlichkeit als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgelöst aber nicht in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, sondern zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Aus Verantwortung für das Land habe man nicht anders handeln können, sonst wäre die Koalition auseinander gebrochen und das hätte Neuwahlen bedeutet. So die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer in einem Rundbrief an die fassungslosen Mitglieder ihrer Partei.
Ähnlich argumentierte Andrea Nahles in einem Brief an die schockierten SPD-Mitglieder. Als sie damit nicht durchkam, machte sie eine Kehrtwende und erklärte sich damit einverstanden, den Ex-Präsidenten des Verfassungsschutzes zum Sonderberater des Innenministers im Rang eines Abteilungsleiters zu ernennen. Was der Öffentlichkeit als Meisterleistung der Staatskunst verkauft wurde, war in Wirklichkeit so etwas wie politischer Selbstmord auf offener Bühne. Natürlich hätte das Ende der Großen Koalition Neuwahlen bedeutet. Dürfen die nicht stattfinden, weil sie der AfD neuen Zulauf verschaffen könnten? Aber freie Wahlen sind bekanntlich eines der Merkmale, die einen demokratischen Rechtsstaat von einem autoritär regierten Staat unterscheiden. Wer das preisgibt, handelt nicht aus Verantwortung für das Land, sondern schadet ihm.
Und alles nur weil in Bayern ein neuer Landtag gewählt wird und die CSU um ihre Alleinherrschaft fürchtet. Chaos werde ausbrechen, wenn über die bisherigen Parteien hinaus auch andere Parteien in den Landtag einziehen würden, verkündete Ministerpräsident Markus Söder während des Wahlkampfes immer wieder. Das zeugt nicht von Stärke, sondern von Misstrauen. Dabei steht eines schon jetzt fest: Die CSU wird auch den nächsten Ministerpräsidenten stellen. Wenn es bei den jetzigen Prognosen bleibt, würde die CDU zusammen mit den Freien Demokraten und den Freien Wähler über die erforderliche Mehrheit zur Regierungsbildung verfügen. Schon ein Zusammengehen nur mit den Grünen würde reichen. Undenkbar ist das nicht. Schließlich sind die finsteren Zeiten vorbei, in denen ein hinterwäldlerischer Spießer im Satireblatt „Simplicissimus“ 1923 räsonierte: „Mei’ Ruah möcht’ ich hamm und a Revolution. A Ordnung muaß sei’ und a Judenpogrom. A Diktator g’hört hera und glei davo’g’haut: Mir zoagen’s Enk scho’, wie ma Deutschland aufbaut!“ Neun Jahre später erreichte die NSDAP bei der Landtagswahl in Bayern 32,5 Prozent und lag damit nur um ein Zehntelprozent hinter der Bayerischen Volkspartei.
Quelle: Ossietzky, 19 (2018)…
Angela Merkel weiß, wie man jemanden aus dem Amt kippt, den eigentlich alle loswerden möchten aber sich nicht trauen. Im Fall des ewigen Kanzlers Helmut Kohl genügte ein Leserbrief an die FAZ. Darin forderte Merkel die CDU auf, sich von ihrem Übervater zu lösen. Damals war sie von Kohls innerparteilichem Rivalen Wolfgang Schäuble gerade ins Amt der CDU-Generalsekretärin gehievt worden. Ziemlich alle Parteigrößen – so ein Chronist – blickten seinerzeit in die Abgründe einer Parteispendenaffäre. Nun schlägt auch für sie die Stunde.
Niemand hatte damit gerechnet, dass der langjährige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Merkel-Vertraute Volker Kauder bei der routinemäßigen Neuwahl durchfallen könnte. Dann kam alles ganz anders. Sie selbst fasste sich als eine der ersten und nannte den Vorgang „eine Stunde der Demokratie“, in der es auch Niederlagen gebe. Dass sie selbst eine Niederlage erlitten hatte, sagte sie nicht. Als sie vor der Unionsfraktion beredt für Kauders Wiederwahl geworben und ihr politisches Schicksal mit dem des Fraktionsvorsitzenden verbunden hatte, hielt sie einen schlechten Ausgang ganz offensichtlich für undenkbar.
Eine ungünstigere Situation für das Malheur konnte es gar nicht geben. Gerade noch hatte sie zugeben müssen, dass ihr in der Affäre um den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen bedauerlicher Weise Fehler unterlaufen seien, da musste Angela Merkel eine neue Pleite als Erfolg verkaufen, als „Stunde der Demokratie“, so als hätten alle gemeinsamen eine Bewährungsprobe bestanden. Schuld an der Misere ist der Realitätsverlust aller Akteure des traurigen Schauspiels, das seit der Bundestagswahl vor genau einem Jahr aufgeführt wird. Sie wollen nicht wahr haben, wie die Menschen über sie denken und was sie von ihrer Untätigkeit in wichtigen Fragen halten.
Nur eins hält die Große Koalition zusammen, die Angst vor Neuwahlen. Besonders stark ausgeprägt ist sie bei der bayerischen CSU, die am 14. Oktober eine Landtagswahl bestehen und den Verlust ihrer 70jährigen Alleinherrschaft gewärtigen muss. Deshalb führt sie sich auf wie die AfD, umgetrieben von einem bösen Omen: Zum ersten Mal ist die Alternative für Deutschland bei einer Umfrage zweitstärkste Kraft im Lande geworden.
Welche Rolle die CSU-Landesgruppe im Bundestag bei der Abwahl Volker Kauders gespielt hat wissen wir nicht. Dass all ihre 46 Abgeordneten der Empfehlung Horst Seehofers gefolgt sind, den bisherigen Fraktionsvorsitzenden wiederzuwählen, ist kaum anzunehmen. Schließlich lautet der heimliche Schlachtruf der CSU: Merkel muss weg. Andererseits käme ein Auseinanderbrechen der Großen Koalition zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern höchst ungelegen. Dass der langjährige Parteivorsitzende Seehofer sein Amt nach der Landtagswahl so oder so wird aufgeben müssen, scheint ausgemachte Sache zu sein, auch wenn Bayern weiterhin von einem Ministerpräsidenten aus den Reihen der CSU regiert werden wird. Wie es nach der Bayernwahl in Berlin weiter geht steht in den Sternen. Wenn schon nicht auf Horst Seehofer, so kann sich die Bundeskanzlerin auf zwei Leute immer verlassen: Auf Andrea Nahles und Olaf Scholz, die besten Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus seit der Genosse der Bosse, Gerhard Schröder, als Bundeskanzler amtiert hat.
Bremen, 27. September 2018
Bremen (Weltexpresso) – Wer es immer noch nicht wusste, wo es hakt bei den Gesprächen über die Regierungsbildung, dem hat Markus Söder am Sonntag die Augen geöffnet. Noch ehe sich die Spitzen von Union und SPD am Mittwoch zu einem ersten Schnuppertermin versammeln, hat er die führenden Sozialdemokraten vors Schienbein getreten. In einem Zeitungsinterview wies er deren Forderung nach einer Bürgerversicherung sowie die geplante Umwandlung der EU in die „Vereinigten Staaten von Europa“ bis 2025 brüsk zurück.
Auch innerhalb der CSU knirscht es gewaltig. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sah sich zur der Klarstellung veranlasst, dass er sich in den anstehenden Gesprächen mit der SPD über eine Große Koalition die Verhandlungsführung nicht mit Markus Söder teilen werde. Das sei keine bayerische, sondern eine Bundesangelegenheit. Den beiden Kernforderungen der SPD erteilte er ebenfalls eine Absage. Die CSU werde eine Bürgerversicherung wie von den Sozialdemokraten gefordert nicht akzeptieren. Auch dem anderen Vorhaben, den Vereinigten Staaten von Europa, räumte er keine Chance ein. Das werde „sicher Utopie bleiben“.
Bei dem Gespräch am Mittwoch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln. Erwartet wird lediglich, dass sich die Teilnehmer auf einen Terminplan für weitere Treffen einigen. Am 15. Dezember will der SPD-Vorstand beraten, ob Anfang Januar förmliche Sondierungsgespräche aufgenommen werden. Die Delegierten des SPD-Parteitages hatten in der vergangenen Woche der Aufnahme von Gesprächen über eine neue große Koalition mit der Maßgabe zugestimmt, dass sie „ergebnisoffen“ geführt werden. Über das Resultat und das weitere Vorgehen soll dann abermals ein Parteitag entscheiden. Das letzte Wort werden die Mitglieder bekommen.
Das Verfahren ist Ausdruck einer tiefen Verunsicherung der gesamten Partei angesichts des widersprüchlichen Verhaltens der Parteispitze und in erster Linie des Vorsitzenden Martin Schulz. Der mit 100 Prozent auf den Schild gehobene ehemalige Bürgermeister einer niederrheinischen Kleinstadt und Präsident des Europaparlaments brachte es jetzt nur noch auf knapp 82 Prozent. Die Forderung der Jungsozialisten, kein neues Regierungsbündnis mit der CDU/CSU einzugehen, wurde auf dem Parteitag von vielen bejubelt, erhielt aber nicht die nötige Mehrheit.
Einig waren sich alle darin, dass die SPD einer Erneuerung bedarf, wenn sie verloren gegangenes Vertrauen zurück gewinnen will. Bei kosmetischen Änderungen wird es nicht bleiben dürfen. Von einem gesellschaftlichen Entwurf, der die Partei zu neuen Ufern führt, ist jedoch weit und breit nichts zu sehen. Das Kernproblem der SPD besteht darin, dass sie die Interessen der Großaktionäre mit den Interessen der abhängig Beschäftigten auf einen Nenner bringen will, dass sie Arm und Reich versöhnen und die „Spaltung“ des Volkes aufheben will. Das geht nicht. Nur wer bereit ist, den Reichen etwas zu nehmen, kann den Armen etwas geben. Das ist die Krux des Ganzen. „Ein guter Mensch sein? Ja, wer wär’s nicht gern? Doch leider sind auf diesem Sterne eben die Mittel kärglich und die Menschen roh. Wer möchte nicht in Fried’n und Eintracht leben? Doch die Verhältnisse, sie sind nicht so!“ Es muss ja nicht Bertold Brecht sein, auch Heinrich Heine hat manches zu bieten:
„Wir wollen auf Erden glücklich sein, / Und wollen nicht mehr darben, / Verschlemmen soll nicht der faule Bauch, / Was fleißige Hände erwarben. / Es wächst hienieden Brot genug / Für alle Menschenkinder, / Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust, / Und Zuckererbsen nicht minder. / Ja, Zuckererbsen für jedermann, / Sobald die Schoten platzen! / Den Himmel überlassen wir / Den Engeln und den Spatzen.“
Zuerst veröffentlicht in: Weltexpresso (Frankfurt am Main), 11. Dezember 2017
(Conrad Taler)
Stundenlang haben sich die Delegierten des SPD-Parteitages die Köpfe heiß geredet, aber bis auf ein paar Sätze aus dem Munde des Vorsitzenden der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, ist nichts zurückgeblieben außer heißer Luft. So wie die SPD einem kriegslüsternen Kaiser 1914 versprochen hat: „Wir lassen in der Stunde der Gefahr das Vaterland nicht im Stich“, so lässt sie jetzt die CDU/CSU als Verwalterin der Interessen des großen Geldes nicht im Stich. Ergebnisoffen will die SPD Sondierungsgespräche über eine Rückkehr in die Große Koalition mit der CDU/CSU aufnehmen. Dabei pfeifen es die Spatzen von allen Dächern, was dabei herauskommen wird.
Das Gerede über staatspolitische Verantwortung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD dabei ist, sich um den Rest ihres Ansehens und ihrer Glaubwürdigkeit zu bringen. Irgendwann merkt das Volk, der „große Lümmel“, was gespielt wird. Wer den Einen nichts nimmt, kann den Andern nichts geben. Weil die SPD sich nicht traut, den Reichen etwas zu nehmen, kann sie den Armen immer nur schöne Versprechungen machen.
Hätte doch nur Einer oder Eine den Mut gehabt, auf dem Parteitag ein paar Zeilen aus Heines „Wintermärchen“ zu zitieren: „Wir wollen auf Erden glücklich sein, / Und wollen nicht mehr darben; / Verschlemmen soll nicht der faule Bauch, / Was fleißige Hände erwarben. / Es wächst hienieden Brot genug / Für alle Menschenkinder, / Auch Rosen und Myrten, Schönheit und Lust, / Und Zuckerbsen nicht minder.“ Da wäre manchem das Herz aufgegangen und vielleicht hätte es auch in manchem Kopf zu rumoren begonnen. Was nutzt es, wenn Martin Schulz sich in Zerknirschung übt und die Partei oder wen auch immer um Entschuldigung bittet für das miserable Wahlergebnis vom 24. September. „Unser größtes Problem ist, dass wir unser klares Profil verloren haben“, rief er den Delegierten zu, als ob er nicht wüsste, was es mit diesem vermeintlich klaren Profil auf sich hat.
Und weil er das weiß, ließ er einen bunten Ballon in den tristen Dezemberhimmel steigen. Bis 2025 will er die Vereinigten Staaten von Europa aus dem Hut zaubern, mit einer gemeinsamen Verfassung versteht sich. Länder, die dieser Verfassung nicht zustimmten, müssten automatisch die Europäische Union verlassen. Das sagte der SPD-Vorsitzende am selben Tag, an dem die EU-Kommission die Tschechische Republik, Ungarn und Polen wegen mangelnder Solidarität vor dem Europäischen Gerichtshof verklagte. Erwartet Schulz allen Ernstes, dass Länder, die sich schon der Umverteilung von Flüchtlingen verweigern, jemals ihre staatliche Souveränität in viel wichtigeren Fragen an eine europäische Zentralregierung abtreten? Hält er es für möglich, dass Deutschland über die Verwendung seiner Staatseinnahmen künftig nicht mehr selbst entscheidet, sondern ein europäischer Finanzminister?
Diesen Illusionisten haben die Delegierten des Parteitages mit knapp 82 Prozent in seinem Amt bestätigt. Wer die Debatte über eine mögliche Rückkehr der SPD in die Regierung am Fernsehen verfolgt hat, konnte nicht den Eindruck haben, dass sie das Thema sonderlich interessiert. Viele beschäftigten sich mit ihrem Smartphon, lasen Zeitung oder unterhielten sich angeregt mit ihrem Nachbarn oder ihrer Nachbarin. Andrea Nahles beklagte sich darüber, dass Delegierte ihr ins Gesicht sagten, sie hätten kein Vertrauen in die Zusage, die Gespräche über eine Regierungsbeteiligung würden ergebnisoffen geführt. Aber die Parteiführung traut sich anscheinend nicht einmal selbst über den Weg. Sie schiebt die Verantwortung über das endgültige Ja oder Nein zu einer Großen Koalition abermals auf einen Parteitag ab. Zum Schluss sollen dann die Parteimitglieder entscheiden. Mit mehr Demokratie wagen hat das nichts zu tun. Es offenbart die Ratlosigkeit und den politischen Bankrott einer Parteiführung, die nicht mehr weiß, wofür die Gründer der deutschen Sozialdemokratie dereinst angetreten sind.
Bremen, Dezember 2017
(Conrad Taler)
Während diese Zeilen geschrieben werden, steht der Ausgang des Jamaika-Debakels noch in den Sternen. Kaffeesatzleser haben Hochkonjunktur und die Suche nach Schuldigen findet kein Ende. Recht unchristlich führen manche sich auf, als wüssten sie nicht, was in der Bergpredigt steht: „Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht.“ (Matthäus 7.3). Es grenze an Verlogenheit, wie CDU, CSU und die Grünen die Schuld bei der FDP abzuladen versuchten, ärgerte sich die Süddeutsche Zeitung. Zu keinem Zeitpunkt sei Jamaika an einem Punkt angelangt gewesen, an dem die Beteiligten behaupten konnten, sie hätten in den Kernfragen wie Migration oder Klimaschutz den Zwist wirklich ausgeräumt.
Am Schluss gab es nach Darstellung der Freien Demokraten noch 237 offene Konfliktpunkte. Als „Psychoterror ohne Ende“ bezeichnete der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habek den Umgang mit den Unterhändlern der FDP. Ganz anders dagegen Jürgen Trittin. Der ehemalige grüne Umweltministers argwöhnte, Christian Lindner habe „zusammen mit anderen in der Union“ Angela Merkel stürzen wollen. Berichte über eine neue Nähe zwischen Schwarz und Grün kommentierte Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki mit den Worten: „Da werden Märchen erzählt.“ Aus der Luft gegriffen waren die Berichte wohl nicht. Jedenfalls empfanden die Freien Demokraten den freundlichen Ton der CDU gegenüber den Grünen als Demütigung. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitierte den FDP-Vorsitzenden Lindner mit den Worten: „Es gibt Grenzen der Kompromissfähigkeit, wenn es darum geht, einen Partner zu demütigen. Was am Ende auf dem Tisch lag, haben wir leider so empfinden müssen.“
Im Gegensatz zur allgemeinen Aufgeregtheit gab sich die deutsche Wirtschaft gelassen. „Wir rufen Union, SPD, FDP und Grüne auf, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden“, sagte der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie, Dieter Kempf. Alle müssten bereit sein, Kompromisse für Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung zu schließen. Die Reihenfolge, in der Kempf die Parteien nannte, spricht für sich. Angela Merkels Vertrauter, Kanzleramtsminister Peter Altmeier, hat Klarheit „bis in drei Wochen“ gefordert. Danach müsste die Kuh vor Weihnachten vom Eis sein. Das deckt sich mit dem Wunsch des Bundespräsidenten nach einer raschen Einigung ohne Neuwahlen. Besonders intensiv dürfte sich Frank-Walter Steinmeier mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz über dessen ablehnende Haltung gegenüber einer Rückkehr in die Regierungsverantwortung unterhalten haben.
Abgesehen von dem allgemeinen Gerede über politische Verantwortung weiß niemand so recht, wohin die Reise gehen soll. Von Christian Lindner war zu hören, er wolle eine „moderne Republik“; ein ambitionsloses „Weiter so“ lehne er ab. Die anderen ließen wenig über ihre politischen Ziele verlauten. Hiobsbotschaften, wie die angekündigte Streichung Tausender Stellen bei Siemens, haben niemanden zum Innehalten veranlasst. Dabei duldet zum Beispiel die Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen keinen Aufschub. Millionen Menschen werden ihren Arbeitsplatz verlieren, wenn intelligente Maschinen ihre Arbeit übernehmen. „Kommen wir an einen Punkt, an dem wir nicht mehr die Maschinen an unsere Bedürfnisse anpassen, sondern wir uns umgekehrt deren Bedürfnissen anpassen?“ fragte Kardinal Reinhard Marx im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung. „Wir müssen wissen, was wir wollen. Sonst setzt sich ein blinder Kapitalismus durch, der nur danach fragt, wo er die größten Gewinne machen kann, unabhängig davon, welche politischen, sozialen und ökologischen Folgen das hat.“ Dass ein Mann der Kirche das sagt, und nicht einer von Gewicht aus den Reihen der Politik oder der Gewerkschaften, das ist das eigentlich Beunruhigende, und nicht wer mit wem unter wessen Duldung nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche auf den Regierungsbänken sitzt.
Zuerst veröffentlicht in: Ossietzky, 23 (2017)…
KURT NELHIEBEL TEXTE ZUR OKTOBERREVOLTION 1917
Persönliche Vorbemerkung
Es war leichtfertig von mir, zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland einen wenn auch nur kurzen Überblick über das Echo des weltbewegenden Ereignisses zu versprechen. Am Ende ist daraus ein Streiflicht geworden, alles andere als repräsentativ, geprägt zudem von dem Wissen um den Rückschlag, den die von Thomas Mann als „Menschheitsidee“ bezeichnete Idee des Kommunismus inzwischen erlitten hat. Soweit ich sehe war das Echo dissonant, von Zweifeln ebenso bestimmt wie von der Zuversicht, am Beginn einer verheißungsvollen neuen Epoche zu stehen.
Einer der unmittelbaren Zeugen, der russische Schriftsteller Maxim Gorki, dem Revolutionsführer Lenin durchaus verbunden, äußerte sich ein halbes Jahr nach der Oktoberrevolution verhalten zur Machtübernahme durch die Bolschewiki:
„Eine Revolution ist nur dann vernünftig und großartig, wenn sie der natürliche und machtvol-le Ausbruch aller schöpferischen Kräfte eines Volkes ist. Wenn sie jedoch nur jene Gefühle und Gedanken befreit, die sich im Volk während seiner Versklavung und Unterdrückung angestaut haben, wenn es sich nur um einen Ausbruch von Erbitterung und Hass handelt, dann haben wir keine Revolution, sondern einen Aufruhr, der unser Leben nicht verändern kann und nur die Grausamkeit und das Übel vergrößert. Können wir guten Gewissens behaupten, dass im Jahr der Revolution das russische Volk, das sich von der Gewalt und dem Zorn des Polizei- und Beamtenstaats befreit hat, damit auch besser, freundlicher, weiser, ehrlicher geworden wäre? Nein, wer ehrlich ist würde das nicht behaupten. Wir leben weiterhin so, wie wir in der Monarchie gelebt haben, mit denselben Bräuchen, Gewohnheiten und Vorurteilen, genau so dumm und schmutzig. (…) Das russische Volk, das die volle Freiheit erlangt hat, vermag nicht, ihren großen Segen für sich zu nutzen, sondern sie nur zum Schaden für sich und seinen Nächsten zu missbrauchen, und so riskiert es, endgültig zu verlieren, was es sich nach leidvollen Jahrhunderten erkämpft hat. Nach und nach wird all das Großartige vernichtet, was seine Vorfahren erarbeitet haben, verschwinden die nationalen Reichtümer und die Möglichkeiten, die Schätze dieser Erde zu mehren, werden Industrie, Verkehr und Post zerstört und die Städte verwüstet, die in Schmutz versinken.“
Im Deutschen Historischen Museum wird das Ereignis kurz und knapp heute so beschrieben: „Mentalitäts- und kulturgeschichtlich bewirkte die Revolution zunächst einen Aufbruch in allen Bereichen der Gesellschaft. Sie führte zu neuen Formen in Wirtschaft, Bildung und Kultur, förderte nationale, politische und soziale Befreiungsbewegungen, inspirierte Künstler und Kulturschaffende weit über die Grenzen Russlands hinaus und forderte das Wertesystem der alten europäischen Gesellschaften heraus.“
Weltexpresso (Frankfurt am Main), 11 (2017).
Bremen (Weltexpresso) – Wie sähe die Welt heute aus, wenn SPD und Linkspartei die CDU im Saarland ausgebootet hätten? Wären die Brötchen heute billiger? Mit Sicherheit nicht. Immerhin hatte der Wahlabend einen Unterhaltungswert, der manchen „Tatort“ blass aussehen lässt; noch wenige Minuten vor Bekanntgabe der Wahlprognose hatte die CDU einen Sieg der beiden linken Parteien für durchaus möglich gehalten.
Zuzuschreiben ist das den Meinungsforschungsinstituten, die sich wieder einmal grandios geirrt haben. Über die Gründe darf gerätselt werden. Schwindeln ihnen die Befragten, auf deren Angaben ihre Aussagen ja beruhen, etwas vor? Oder waren es die bis zum Schluss Unentschlossenen, die weder wussten, wen sie wählen, noch ob sie überhaupt zur Wahl gehen, die das Ergebnis bestimmt haben? Da dürfte der Hund begraben liegen. So wie es aussieht, hat die gestiegene Wahlbeteiligung den Ausschlag gegeben. Allem Anschein waren es hauptsächlich Anhänger der CDU, die es an die Urnen getrieben hat. Jedenfalls haben die Christdemokraten als Einzige Stimmen dazu gewonnen.
Bleibt die Frage, was die Unentschlossenen aus ihrer Lethargie herausgerissen hat. Der vermeintliche Höhenflug der SPD nach der Implementierung von Martin Schulz an der Parteispitze dürfte es kaum gewesen sein. Als Schreckgespenst taugen die Sozialdemokraten an der Saar nicht. Dass sie mit der Linkspartei und Oskar Lafontaine geliebäugelt haben, dürfte manche SPD-Wähler zwar verunsichert haben, entscheidend beeinflusst hat das die Wahlbeteiligung vermutlich nicht. Da spielten ganz andere Dinge eine Rolle, und sie haben nur vordergründig mit der AfD zu tun, deren Wortführer Gauland die Partei am Wahlabend vor laufenden Kameras in aller Seelenruhe als populistisch bezeichnet hat. Das Fürchten gelehrt hat die Menschen nicht nur in Deutschland, sondern auch anderswo der Polterer Donald Trump, wie der unerwartete Rückgang des Einflusses der Populisten in Österreich und den Niederlanden gezeigt hat.
Die Schockwellen seiner Regentschaft haben Abermillionen Menschen in Existenzangst versetzt. Auch die Menschen im Saarland. 85 Prozent von ihnen haben vor der Wahl bei einer Umfrage bekundet, dass es ihnen gut geht. Verständlicherweise liegt ihnen daran, dass das so bleibt. An politischen Veränderungen sind die wenigsten von ihnen interessiert. Der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit kommt ihnen weit hergeholt vor. Dass davon hauptsächlich die von der CDU gestellte Ministerpräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer profitiert hat, nicht aber ihre sozialdemokratische Stellvertreterin Anke Rehlinger, liegt in der Natur der Sache, denn die wollte ja was verändern, was nicht allen einleuchtete angesichts des Wohlstands im Lande.
Was Martin Schulz angeht, den neuen Hoffnungsträger der SPD, so hat er sich am Wahlabend mit Plattitüden aus der Welt des Sports recht und schlecht über Wasser gehalten. Der Rausch, den er bei seinen Parteifreunden hervorgerufen hat, dürfte jedenfalls verflogen sein, zumal da die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als drohende Wolke über der politischen Landschaft steht. Dort spielt das Problem der Zuwanderer aus islamischen Ländern eine weitaus bedeutendere Rolle als das im Saarland der Fall war. Ähnliches gilt für das Thema soziale Gerechtigkeit. In beiden Fällen muss die SPD an Rhein und Ruhr mit heftigem Gegenwind rechnen. Ob die sozialdemokratische Regierungschefin Hannelore Kraft die Probleme durch ihre Beliebtheitswerte auffangen kann, steht dahin. Kalte Duschen können ja auch belebend wirken.
Weltexpresso (Frankfurt am Main), 27. März 2017.
Bremen (Weltexpresso) – Liebe Leute, damit wir uns richtig verstehen: Ich werfe Martin Schulz nicht vor, dass er sich um die kleinen Leute kümmern will, um die Familien, um die Zurückgebliebenen; daran hat es ja bei der SPD seit Gerhard Schröder gemangelt.
Der kam zwar aus einfachen Verhältnissen, mutierte aber ganz schnell zu einem Liebediener der Reichen und sonnte sich am Ende gar darin, als „Genosse der Bosse“ bezeichnet zu werden. Den schlechten Ruf, den sich die SPD damit eingehandelt hat, wird sie so schnell nicht loswerden, wobei ich das kurze Gedächtnis der Menschen, dieses Mistbeet, auf dem politischer Unrat so prächtig gedeiht, nicht außer Acht lasse.
Die SPD trete an, „um dieses Land zu führen“, verkündete Martin Schulz. Das Foto, das die Süddeutsche Zeitung dazu am 26. Januar auf der ersten Seite veröffentlicht hat, vermittelt den Eindruck, als wäre das Ganze für ihn und seine Mitstreiter eine einzige Gaudi. Was Neil Postman dem Fernsehen vorgehalten hat, nämlich dass es „jedes Thema als Unterhaltung präsentiert“, das trifft inzwischen auf Politiker jeglicher Couleur zu. Sie wollen Aufmerksamkeit erwecken, wollen die Menschen amüsieren und bei Laune halten. So lassen sie sich am besten regieren. Das wussten schon die alten Römer mit ihrem panem et circenses. Bis hin zu Bert Brecht hat sich daran nichts geändert. „Theater muss Spaß machen“, war seine Devise, und er hatte ja Recht damit. Moralinsaures abgedriftetes Gequatsche wollen die Zuschauer im Theater nicht hören, daran haben nur die gelangweilten Kritiker ihren Spaß, weil sie dann etwas zu schreiben haben.
Donald Trump hat das anscheinend instinktiv kapiert. Allein wie er sich frisiert und kleidet lässt darauf schließen, dass er provozieren und auf Teufel komm raus Aufsehen erregen will. Seine abfälligen Äußerungen über Frauen gehören ebenso dazu. Die meisten sehen ihm das nach, so wie sie Berlusconi sein „Bunga Bunga“ nachgesehen haben. Manche Männer wären ja gern selber so potent wie die beiden sich aufspielen. Trump hat noch etwas anderes kapiert: Um jemanden für sich zu gewinnen, führt der kürzeste Weg in der Regel nicht über den Kopf und den Verstand, sondern über den Bauch. Ich wünschte, die Linken kapierten das endlich auch. Die Gefahr, in seichte Gewässer zu geraten, darf man dabei jedoch nicht aus den Augen verlieren.
Konrad Adenauer, der alte Fuchs, wusste das. Seine Devise lautete: Man muss die Menschen nehmen wie sie sind, es gibt keine anderen. Karl Marx hat sich anders ausgedrückt: Das Wesen eines Menschen sei „das Ensemble der gesellschaftlichen Verhältnisse“. Wie war es möglich, dass ein offensichtlich schlicht gestrickter Milliardär wie Donald Trump ausgerechnet bei so vielen ärmeren Menschen ein offenes Ohr gefunden hat, er, der doch einem ganz anderen Milieu entspringt? Er hat den Träumen dieser Menschen Flügel verliehen. „Wir werden unsere Träume zurückbringen“, versprach er in seiner Antrittsrede. Mit dem „wir“ vermittelte er den „Vergessenen“ das Gefühl, einer der ihren zu sein. „Wir müssen groß denken und noch größer träumen.“ Und er setzte noch einen drauf: „Ihr sollt niemals wieder ignoriert werden. Eure Stimmen, eure Hoffnung, eure Träume machen Amerikas Schicksal aus.“
Kein Grund, abfällig die Mundwinkel nach unten zu ziehen. Das ist dieselbe Sprache, die Martin Luther King 1963 beim Marsch auf Washington gesprochen hat, als er vor 250 000 Menschen dazu aufrief, sich „aus dem dunklen und trostlosen Tal der Rassentrennung zum sonnenbestrahlten Pfad der Rassengerechtigkeit zu erheben. Es ist ein Traum, der seine Wurzel tief im amerikanischen Traum hat, dass alle Menschen gleich geschaffen sind.“ Nicht weniger als acht Mal wiederholte er das legendäre „I have a dream“. Müßig zu erwähnen, dass Martin Luther King andere Motive bewegten. Donald Trump verabschiedet sich mit seiner bildhaften Sprache nicht von der Gesellschaftsschicht der Superreichen, die bisher die Geschicke Amerikas bestimmt hat und sie auch weiterhin bestimmen wird. Aber wahrscheinlich spürt er, dass die Zeit gekommen ist, sich um des Selbsterhalts willen diejenigen zu Freunden zu machen, die seine natürlichen Gegner sind und bleiben werden.
Vielleicht spürt auch Martin Schulz, dass wir an einer Zeitenwende stehen. Wenn er es ernst meint mit dem Satz „Die SPD tritt an, um dieses Land zu regieren“, wird er sich Verbündete suchen müssen. Ohne sie bleibt sein Versprechen, für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen zu wollen, Schall und Rauch. Ich wünschte, er fände sie.
Weltexpresso (Frankfurt am Main), 6. Februar 2017.
(Conrad Taler)
Es gibt in der menschlichen Natur neben der Vernunft auch das, was der Volksmund das Bauchgefühl nennt. Nur dort wo sich staatliche Macht zusammenballt gibt es das Bauchgefühl nicht. So entstehen dann Situationen, in denen viele ziemlich belämmert dastehen, so wie nach dem Wahlsieg Donald Trumps. Die kapitalistischen Eliten in den USA – aber nicht nur dort – wollen einfach nicht wahr haben, dass sich zwischen ihnen und großen Teilen der Bevölkerung eine Entfremdung breit gemacht hat, die sich irgendwann politisch entlädt.
Zwei Dinge sind es, die diese Entfremdung bewirken: Zunehmende soziale Unsicherheit und das Gefühl einer Bedrohung der eigenen Identität durch den Zustrom fremder Menschen, von Menschen, die noch ärmer sind als die Ärmsten im Lande, aber anders aussehen und einer anderen Kultur angehören. Donald Trump hat es verstanden, die Unzufriedenheit mit der eigenen Regierung in eine Richtung zu lenken, die für ihn, den Milliardär, und Seinesgleichen ungefährlich ist: Weg von den Reichen und hin zu den armen Schluckern, die aus Mexiko oder sonst woher in die USA strömen, um dort ein besseres Leben zu suchen.
Die Entzauberung Donald Trumps wird nicht lange auf sich warten lassen, denn die Ursachen für den wachsenden Reichtum auf der einen Seite und die wachsende Armut auf der anderen bestehen ja weiter. Was das außenpolitische Getöse betrifft, mit dem Trump seine Anhänger beeindrucken konnte, so werden es die Finanzjongleure an den Börsen der USA eine Zeit lang tolerieren, ehe sie ihm bedeuten, dass dem schnellen Profit keine Hindernisse in den Weg gelegt werden dürfen. Auch Barack Obama wurde ganz schnell in seine Grenzen verwiesen.
Das eigentliche Problem sowohl in den USA als auch anderswo sind nicht die Leute vom Schlage eines Donald Trump, Victor Orban oder Marine Le Pen; deren Parolen gedeihen schließlich nur auf dem Boden, den andere für sie bereitet haben. Das eigentliche Problem sind die demokratischen Politiker, die sich blind und taub stellen gegenüber dem Unbehagen und dem dumpfen Gefühl vieler Menschen, nicht ernst genommen zu werden, niemanden zu haben, der sich der eigenen Sorgen annimmt. Dass so viele Menschen nicht wählen gehen oder sich für eine Partei entscheiden, die sich als Alternative zum politischen Mainstream bezeichnet, resultiert aus diesem Gefühl der Ohnmacht.
Statt sich Gedanken darüber zu machen, wie gewährleistet werden kann, dass die Schüler in Deutschland nicht in maroden Schulen und überfüllten Klassen unterrichtet werden müssen, statt dafür zu sorgen, dass niemand so gering entlohnt wird, dass er auf staatliche Unterstützung angewiesen ist, verschwenden die Bundesminister für Auswärtiges, Wirtschaft und Verteidigung in Berlin ihre Gedanken auf ein neues Rüstungskonzept, das Milliarden Euro verschlingen wird. Das klingt jetzt vielleicht nicht sehr hilfreich angesichts der Probleme, die mit Donald Trump auf Deutschland und Europa zukommen, aber es hängt ursächlich mit den Problemen zusammen, um die es bei der Wahl in Amerika ging und um die es auch hierzulande geht.
9. November 2016
KURT NELHIEBEL GESCHICHTEN AUS SEINEM LEBEN
Es gibt nur wenige Autoren, deren Name so eng mit einer zeitgeschichtlichen Epoche verbunden ist, wie der von John le Carré. Wer den Namen liest, assoziiert ihn mit dem „Spion der aus der Kälte kam“. Das Buch und der gleichnamige Film handeln vom Kalten Krieg zwischen Ost und West und einer der nichtsnutzigsten Einrichtungen, die sich die Menschheit jemals hat einfallen lassen, den Geheimdiensten. Weder haben sie jemals Gutes bewirkt noch Schlechtes verhindert, immer haben sie nur Misstrauen gesät und Unruhe gestiftet, Bösewichte am Ruder gehalten und gestürzt, wie es gerade passte. Und wenn es wirklich einmal darauf ankam, konnte sich die eigene Regierung nicht auf sie verlassen. Sie lieferten Mitarbeiter im Bedarfsfall gnadenlos der jeweils anderen Seite aus oder benutzten sie als menschliche Tauschware.
Ein von mir geschätzter inzwischen verstorbener Journalist und Berufskollege ließ sich dereinst vom amerikanischen Geheimdienst beschwatzen, in der DDR die Autonummern sowjetischer Militärfahrzeuge zu notieren und an den Westen weiterzugeben. Die DDR ist daran nicht zugrunde gegangen, aber der gute Mann saß deswegen viele Jahre in einem sibirischen Arbeitslager. Als dann die DDR ohne Gegenwehr von der weltpolitischen Bühne abtrat, traf ihr Untergang den Westen völlig unvorbereitet. Weder der Bundesnachrichtendienst noch einer der vielen anderen Geheimdienste hatte mitbekommen, wie verunsichert die Staats- und Parteiführung durch die Politik der Perestroika Michael Gorbatschows tatsächlich war.
Als Terroristen am 11. September 2001 in den USA gleich vier Passagierflugzeuge an einem Tag kaperten und als Waffen gegen die mächtigste Militärmacht der Welt einsetzten, musste die Regierung tatenlos zusehen. Keiner der Geheimdienste hatte sie gewarnt. Wenn umgekehrt ein Spion einmal gerade noch rechtzeitig drohendes Unheil signalisierte, fand er damit kein Gehör. So geschehen zwei Tage vor dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Von Tokio aus unterrichtete damals ihr Geheimagent Richard Sorge die Regierung in Moskau detailliert über die Angriffsvorbereitungen Hitlers, doch Stalin schob die Nachricht als Fehlinformation beiseite. Sie passte nicht in sein Weltbild, hatte doch die Sowjetunion zwei Jahre davor mit der Naziführung einen Nichtangriffspakt abgeschlossen. Das Land zahlte dafür einen furchtbaren Preis.
John le Carrés Publikum durfte gespannt sein, ob der berühmte Autor in seinem Buch mit dem nichts sagenden Titel Der Taubentunnel endlich aus dem Nähkörbchen plaudern würde. …
Oktober 2016
Keiner sollte es merken – ich hatte Angst. Fast ein ganzes Jahr war ich nicht geflogen, weil mich meine Schreibarbeit, schlechtes Wetter und mein Angst daran gehindert hatten. Und jetzt wollte ich gleich an einem Vereinswettbewerb teilnehmen. Es war kein Übermut. Ich musste ein Trauma überwinden. Im vergangenen Jahr war Einiges schief gelaufen. Um auf „Nummer Sicher“ sicher zu gehen, hatte ich meinen alten „Mosquito“ flugfertig gemacht, einen der ersten Elektrosegler, mit dem ich immer Glück gehabt habe. Seine Papier-Bespannung hat im Laufe von vierzig Jahren zwar etwas gelitten und gegen stärkeren Wind hat er es wegen seines geringen Gewichtes ziemlich schwer. Dafür spricht er gut auf das Seitenruder und das Höhenruder an und kann gegen Modelle mit Querrudern ganz gut bestehen.
Ein kurzer Probeflug kurz vor Beginn des Wettbewerbs machte mir Mut. Ich spürte die Blicke der Vereinsmitglieder hinter meinem Rücken. Ich flog schließlich nicht nur mit einem Antik-Modell, sondern war selbst eins. Zum Glück konnte ich als Zweiter starten, hatte das Wagnis also rasch hinter mir. Problemlos erreichte mein Flieger die notwendige Höhe. Ich schaltete den Motor aus und musste nun zusehen, den Segler über die vorgegebene Zeit von drei Minuten und 20 Sekunden in der Luft zu halten und dann möglichst sauber im Zielkreis zu landen. Mein Puls beruhigte sich erst, als der Flieger heil wieder am Boden war.
Nach dem zweiten Durchgang war mir klar, dass ich nicht als Sieger vom Platz gehen würde. Aber das war mir egal. Ich schwebte auf Wolke Sieben. Dass ich am Wettbewerb teilgenommen und meine Angst überwunden hatte, wog alles andere auf. Den dritten Durchgang sagte ich leichten Herzens ab. Der Wind hatte inzwischen so zugenommen, dass ich mit meinem „Mosquito“ in der verwirbelten Luft keine Chance gehabt hätte. Als bei der Siegerehrung mein Name nicht als Erster aufgerufen wurde, machte mein Herz einen Freudensprung: Letzter konnte ich also nicht geworden sein. Am Ende belegte ich unter zehn Teilnehmern den fünften Platz.
Entspannt setzte ich mich in meinen Klappstuhl, aß eine Bratwurst vom Vereinsgrill und nahm die Glückwünsche der Modellflugfreunde entgegen. Am späten Nachmittag zogen von Nordwesten her Federwolken auf, Vorboten einer Schlechtwetterfront. Sie erinnerten mich an einen Tag auf der Wasserkuppe, wo ich vor Jahren einen unvergesslichen Tag erlebt habe. Er fand seinen Niederschlag in einem Hörfunk-Essay, der von Radio Bremen 1978 ausgestrahlt und im April 1979 auch von der Zeitung „Luftsport“, dem Verbandsorgan des Deutschen Aero-Clubs, veröffentlicht wurde.
August 2016
Sarah Wagenknecht geht es so, wie es Hannah Arendt ergangen ist: Deren Publikation „Eichmann in Jerusalem“ hat damals nicht allen gefallen. Daraufhin schrieb sie einen Essay über das Verhältnis von Wahrheit und Politik. Hannah Arendt ging es um zwei Probleme. Das erste betraf nach ihren Worten die Frage, ob es stets richtig sei, die Wahrheit zu sagen; das zweite habe sich aus der erstaunlichen Zahl an Lügen ergeben, „Lügen einerseits über das, was ich geschrieben, und andererseits über die Tatsachen, die ich berichtet hatte“.
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht geriet nach den jüngsten Terroranschlägen wegen des folgenden Satzes in die Kritik: „Die Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges ‚Wir schaffen das’ uns im letzten Herbst einreden wollte.“ Nachdem Parteifreunde den Satz als „Schlag ins Gesicht von uns allen“ bezeichnet hatten, monierte die Angegriffene im „Spiegel“, in ihre Äußerungen würden „Dinge reininterpretiert“, die sie weder gesagt noch gemeint habe. Allerdings hätte sie für sie Selbstverständliches noch einmal ausdrücklich sagen sollen, um Fehlinterpretationen auszuschließen. Aber es sei „auch nicht links, Probleme zu verschweigen“.
Sahra Wagenknecht hat eine Binsenwahrheit ausgesprochen. Die für die öffentliche Sicherheit zuständigen Behörden haben im vergangenen Herbst auf der ganzen Linie versagt. 130.000 zugewanderte Menschen verschwanden spurlos. Jetzt, fast ein Jahr später, verlangte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, diese Flüchtlinge müssten so schnell wie möglich erfasst werden, Dass das mit großer Verspätung geschieht, ist angesichts der allgemeinen Überwachungswut nicht zu begreifen. Die Geheimdienste haben ihr Ohr doch sonst überall.
Statt über Sahra Wagenknecht herzufallen, sollten sich ihre linken Kritiker fragen, weshalb aus ihrer Sicht bei Wahlen immer die Falschen gewinnen. Offensichtlich gibt es da ein Problem. Das Verhältnis zwischen Wahrheit und Politik ist gestört. Es geht dabei weniger um die großen oder die barmherzigen Lügen in Zeiten des Krieges, sondern um das Wortgeklingel und die Halbwahrheiten im politischen Alltag. Einen Grund muss es doch haben, dass die Süddeutsche Zeitung ausgerechnet in diesen Tagen der Frage nachgeht, ob es stimmt, dass „dass Politiker immer öfter die Unwahrheit sagen“. (Andreas Zielcke, „Zeit der Lügen“, SZ, 2. August 2016, S. 9).
Angela Merkels Zauberwort „Wir schaffen das“ übertüncht die Probleme, die wie ein Krebsgeschwür ein europäisches Land nach dem anderen von innen her zerfressen. Mit Geld lässt sich vieles im Leben regeln, nicht aber der Zusammenprall einer mittelalterlichen religiös dominierten orientalischen Kultur mit der modernen laizistisch geprägten abendländischen Kultur, zumal wenn es der einen nicht um ein Miteinander oder ein Nebeneinander geht, sondern um Vorherrschaft. Wer die daraus resultierenden Ängste nicht wahrnimmt oder ignoriert, bereitet nationalistischen Parteien den Boden und macht die Menschen anfällig für deren fremdenfeindliche Parolen.
„Alles klare Denken erregt Anstoß“, gab Stedhal in seinem 1830 in Paris erschienenen Buch „Le Rouge et le Noir“ zu bedenken. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die Unterstellung, Sahra Wagenknecht konstruiere „einen Zusammenhang zwischen Terror und Flüchtlingspolitik“ und schüre dadurch Ressentiments (Neues Deutschland, 30./31. Juli 2016, „An Sahra Wagenknecht scheiden sich die Geister“) ist an den Haaren herbeigezogen. Hier werden anscheinend innerparteiliche Rechnungen beglichen. Was gemeinhin als islamistischer Terrors bezeichnet wird, hat ohnedies mit der Sache, um die es in Wirklichkeit geht, wenig zu tun. Diese Geißel der Menschheit haben wir denen zu verdanken, die die Brandfackel in das Pulverfass Naher Osten geworfen haben, weil sie meinten, sich dessen Bodenschätze auf ewig sichern zu können. Aber auch da helfen am Ende selbst ganze Armeen nichts.
Nach dem Zweiten Weltkrieg sind Hunderttausende wenn nicht gar Millionen Menschen aus Italien, Portugal, Jugoslawien und anderen Ländern in die Bundesrepublik Deutschland geströmt, ohne dass sich deswegen ein gesellschaftliches Unbehagen breit machte oder dass sich Aggressionen entluden, wie sie neuerdings bei Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan in Deutschland zu beobachten sind.
Die Angst vor dem Terror ist eine Sache, die Angst vor dem Verlust der eigenen Identität eine andere. Statt um den heißen Brei herumzureden und diese Angst als Ausdruck spießbürgerlichen Denkens abzutun, sollten die Linken herauskommen aus ihrem Elfenbeinturm vermeintlicher Menschenfreundlichkeit, hinter der sich nicht selten Arroganz gegenüber Andersdenkenden verbirgt.
Lügen der politischen Gegner schmerzen, lassen sich aber ertragen. Lügen und Halbwahrheiten der politischen Freunde sind schmerzhafter und schwer zu ertragen. „Wahrhaftigkeit und Politik wohnen selten unter einem Dach“, notierte Stefan Zweig in der Einleitung zu seinem Buch „Marie Antoinette“. Auf Dauer sollte das so nicht bleiben, unabhängig von dem, was Sahra Wagenknecht jetzt widerfährt.
Weltexpresso, 3. August 2016.
(Conrad Taler)
Schallende Ohrfeigen verteilt Jürgen Habermas am Schluss eines fast ganzseitigen Artikels in der Süddeutschen Zeitung vom 23. Juni, in dem er zum wiederholten Male die Ursachen der europäischen Krise von seiner Warte aus beleuchtet (»Sand im Getriebe«). Zugedacht sind sie den Vertretern der deutschen Regierung im Europäischen Rat und der deutschen Presse. Über die Erstgenannten schreibt der unbequeme Denker: »Diese Auflösung von Politik in Marktkonformität mag die Chuzpe erklären, mit der Vertreter der deutschen Bundesregierung, ausnahmslos hochmoralische Menschen, ihre politische Mitverantwortung für die verheerenden sozialen Folgen leugnen, die sie als Meinungsführer im Europäische Rat mit der Durchsetzung der neoliberalen Sparprogramme doch in Kauf genommen haben.« Den deutschen Journalismus geißelt Jürgen Habermas mit den Worten: »Zur postdemokratischen Einschläferung der Öffentlichkeit trägt auch der Gestaltwandel der Presse zu einem betreuenden Journalismus bei, der sich Arm in Arm mit der politischen Klasse um das Wohlbefinden von Kunden kümmert.« Haben die Geohrfeigten wenigstens aufgestöhnt? Natürlich nicht. Für die einen gilt, was Wilhelm Busch für solche Fälle parat gehabt haben soll: »Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.« Über die deutsche Presse urteilte ein anderer: »Die Journalistik in Deutschland taugt zur Zeit wirklich nichts.« Der Satz stammt von Iwan Turgenjew. Er brachte ihn am 1. März 1847 in einem Brief aus Berlin zu Papier. (Aus: »Ein Lesebuch für unsere Zeit«, übersetzt von Günter Dalitz und Irene Wardega, Berlin 1989, S. 401.)
Ossietzky, „Bemerkungen“, 5 (2015)…
(Conrad Taler)
Was ist eine Kolonie? Nach landläufigem Verständnis bezeichnet man so ein Gebiet ohne eigene politische und wirtschaftliche Macht. Solche Gebiete gibt es heute nirgendwo mehr auf der Welt. Das weiß man nirgendwo besser als in Bremen, das sich als Schlüssel zur Welt versteht. Trotzdem sehen das manche immer noch anders. So schreibt Joerg Helge Wagner in einem Kommentar des Weser-Kuriers vom 31. Januar 2015: »Wird Wladimir Putins Eurasische Union bald um eine weitere Kolonie wachsen? Rußland, Weißrußland, Kasachstan, Kirgisistan, Armenien – und am 2. März auch noch Griechenland?« Was Weissrußland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien betrifft, scheint die Sache für die meisten klar zu sein, aber Griechenland, das Mutterland der Demokratie eine Kolonie, ein Anhängsel Russlands?
Auch Weißrußland wird es nicht gefallen, als Kolonie Moskaus hingestellt zu werden. Den 350 deutschen Firmen, die in Weißrußland ihren Geschäften nachgehen, dürfte es auch nicht gleichgültig sein. 2013 belief sich das Volumen des Handels zwischen Deutschland und Weißrußland auf 4,8 Milliarden US-Dollar. Kasachstan, eine weitere angebliche Kolonie, ist mit einem Handelsvolumen von 6,5 Milliarden Euro Deutschlands wichtigster Handelspartner in Zentralasien. Das Auswärtige Amt in Berlin sprach kürzlich davon, daß sich die »freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan« gut entwickeln. Die deutschen Exporte nach Armenien beliefen sich 2012 auf 234 Millionen Euro. Damit ist Deutschland Armeniens wichtigster Handelspartner. Das jährliche Volumen des Handels mit Kirgisistan betrug zuletzt 110 Millionen Euro.
Das sind keine weltbewegenden Summen, aber sie sagen etwas aus über den Nutzen gutnachbarlicher Beziehungen. Für Joerg Helge Wagner spielen sie anscheinend keine Rolle. Daß er am Schluß seines Kommentars die neue griechische Regierung unter Alexis Tsipras mit der Gewaltherrschaft des ugandischen Despoten Idi Amin vergleicht, setzt allem die Krone auf. »Griechenlands Regierung sollte sich nicht wie eine durchgeknallte Drittwelt-Despotie aufführen«, schreibt er. »Anders als weiland Idi Amin kann sie nämlich nicht einfach die Notenpresse anwerfen, wenn Geld fehlt.«
Ossietzky, „Bemerkungen“, 4, (2015)…
(Conrad Taler)
Kürzlich besuchte der brave Soldat Schwejk, der gerade die Süddeutsche Zeitung vom 22. Februar gelesen hatte, seinen alten Freund Candide auf Wolke Sieben. »Was gibt es Neues auf der besten aller Welten?« empfing ihn der sanftmütige Sohn des westfälischen Freiherrn Thunderten-Tronckh. »No, da gibt es lustige Sachen«, erwiderte Schwejk. In Saudi-Arabien müsse König Abdullah um seinen Thron fürchten, obwohl er ein durch und durch guter Mensch sei. Zum Beispiel habe er einer verurteilten Journalistin 60 Peitschenhiebe erlassen. Was der König gegen so viel Undank mache, fragte Candide zurück. »Der König hat in Deutschland Waffen für mehr als eine Milliarde Euro bestellt, hauptsächlich das, was man Grenzsicherungssysteme nennt«, gab Schwejk zur Antwort. Candide runzelte die Stirn. Dann entsann er sich seines Hauslehrers Pangloß, der bekanntlich der größte Philosoph der Provinz und somit auch der ganzen Welt gewesen sei. Der habe ihm erzählt, daß jeder Staat, auch so einer wie der unter Hitler, das Recht auf Selbsterhaltung habe. »Das hat sich dein Meister Pangloß selbst ausgedacht«, unterbrach ihn Schwejk. Nein, nein, rechtfertigte Candide seinen alten Lehrer, in Deutschland seien ja gerade deswegen alle Nazirichter freigesprochen worden, und mit den Waffenlieferungen an Saudi-Arabien verhalte es sich genauso. »Dann sehe ich da ein Problem«, entgegnete Schwejk. »Besser gesagt ist es mehr eine Frage«, fügte er verschmitzt hinzu. »Hätte die DDR auch Waffen und Systeme zur Grenzsicherung geliefert bekommen?«
Ossietzky, „Bemerkungen“, 6 (2013)…
In Zeiten wie diesen reißt einen eine Überschrift nur noch selten vom Hocker, es sei denn, man stößt im Video-Text des ZDF auf die Schlagzeile: »Merkel startet neue Landebahn.« Wie denn, was denn, fragt man sich unwillkürlich. Eine Landebahn kann weder gestartet noch gelandet werden, die liegt wo sie liegt. Daran kann auch eine Bundeskanzlerin nichts ändern. Weshalb also, zum Teufel, die unsinnige Überschrift? Anscheinend orientiert man sich in der Redaktion am Sprachgebrauch der Meteorologen, bei denen die neue Woche nicht beginnt, sondern, je nach Wetterlage entweder mit viel Sonne oder – ein sprachlicher Leckerbissen der besonderen Art – mit ein paar mehr Wolken startet. Umgekehrt würde niemand sagen, Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel beginne beim nächsten Rennen aus der Poleposition. Verteidiger des modischen Unfugs, das Wort starten nach Belieben zu verwenden, verweisen gern auf die ähnlich klingende englische Bezeichnung, die ebenfalls unterschiedlich benutzt werde. Der »Duden« läßt allerdings starten als Synonym für beginnen nur im Sinne von »etwas beginnen lassen« zu.
Was war nun wirklich passiert? Mit der Landung von Bundeskanzlerin Merkel an Bord einer Regierungsmaschine war am 21 Oktober 2011 die neue Nordwest-Landebahn des Frankfurter Flughafens eröffnet worden. Die naheliegende Überschrift »Merkel eröffnet neue Landebahn« hätte zwar niemanden vom Hocker gerissen, aber sie wäre sprachlich in Ordnung gewesen. Sprachliche Unschärfe ist die Folge unscharfen Denkens. In Zeiten wie diesen sollten Journalisten sich diesen Luxus nicht leisten. Übrigens – für die neue Landebahn wurden 280 Hektar Wald gerodet und den Anwohnern droht 50 Prozent mehr Lärm.